Rechtsprechung
| BPatG, 02.03.2000 - 25 W (pat) 150/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- BPatG, 02.03.2000 - 25 W (pat) 150/99
- BPatG, 11.05.2000 - 25 W (pat) 150/99
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 15.10.1992 - I ZR 259/90
Kennzeichen apothekenpflichtiger Arzneimittel - Verwechselungsfahr einzelner …
Auszug aus BPatG, 02.03.2000 - 25 W (pat) 150/99
Die Rezeptpflicht würde zwar in gewissem Umfang verwechslungsmindernd wirken, weil bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr verstärkt auf das Unterscheidungsvermögen von Fachleuten abzustellen und von einer geringeren Anzahl mündlicher Benennungen durch die Verbraucher auszugehen wäre (vgl hierzu BGH GRUR 1993, 118 ff, 119 - Corvaton/Corvasal; GRUR 1995, 50 ff, 52 - Indorektal/Indohexal; MarkenR 1999, 154, 156, liSp 3. Absatz - Cefallone). - BGH, 29.09.1994 - I ZR 114/84
"Indorektal/Indohexal"; Verwechslungsgefahr zweier Marken bei fremdsprachlichem …
Auszug aus BPatG, 02.03.2000 - 25 W (pat) 150/99
Die Rezeptpflicht würde zwar in gewissem Umfang verwechslungsmindernd wirken, weil bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr verstärkt auf das Unterscheidungsvermögen von Fachleuten abzustellen und von einer geringeren Anzahl mündlicher Benennungen durch die Verbraucher auszugehen wäre (vgl hierzu BGH GRUR 1993, 118 ff, 119 - Corvaton/Corvasal; GRUR 1995, 50 ff, 52 - Indorektal/Indohexal; MarkenR 1999, 154, 156, liSp 3. Absatz - Cefallone). - BGH, 29.10.1998 - I ZR 125/96
Cefallone
Auszug aus BPatG, 02.03.2000 - 25 W (pat) 150/99
Die Rezeptpflicht würde zwar in gewissem Umfang verwechslungsmindernd wirken, weil bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr verstärkt auf das Unterscheidungsvermögen von Fachleuten abzustellen und von einer geringeren Anzahl mündlicher Benennungen durch die Verbraucher auszugehen wäre (vgl hierzu BGH GRUR 1993, 118 ff, 119 - Corvaton/Corvasal; GRUR 1995, 50 ff, 52 - Indorektal/Indohexal; MarkenR 1999, 154, 156, liSp 3. Absatz - Cefallone).